邛泸月下

Grundrechte Drittwirkung im Privatrecht

 I. Einleitung     

Nach dem traditionellen Konzept der Verfassung ist die verfassungsmäßigen Rechte ein passives Recht für Verteidigung. Die Verfassungsbestimmungen über die Grundrechte sollen die Menschen schützen, um den Missbrauch der staatlichen Macht zu vermeiden. Das Grundgesetz in 1949 hatten keine direkte privatrechtliche Natur, sondern blieb die Reinheit des öffentlichen Rechts. Die Theorie der Drittwirkung für den privaten Bereichen stammt von Praxis und der Theorieentwicklung. Obwohl die Verfassung des Staates vor allem das Verhältnis zwischen die Bürger und die Staat regelt, in der neuen Situation besteht die Möglichkeit, dass die Rechte des einzelnen Bürgers von anderen Person beeinträchtigt werden. Deshalb sollte das Verfassungsrecht sich ändern, um die neue Verhältnise zu adaptieren. Bei der Drittwirkungsfrage geht es darum, ob auch Privatpersonen durch Grundrechte gebunden sind, ob diese also auch in den Rechtsbeziehungen zwischen privaten Rechtssubjekten zur Wirkung kommen.[1] Die grundrechtsdogmatische Lösung konzentriert sich auf die Frage, ob private Rechtssubjekte als dritte Adressaten der Grundrechte betrachtet werden können.[2]

II.Gegen eine Drittwirkung

Im theoretischen Bereich ist es umstritten, ob Grundrechte den Bereich des Privatrechts strahlt, nämlich Ausstrahlungseffekt.Die einen behaupten,dass Die Grundrechte der Verfassung keine Drittwirkung haben.Der erste Grund liegt darin,dass ohne Drittwirkung die Reibung zwischen die privaten Subjekte vermeidetet werden kann.Normalerweise sind die verfassungsmässigen Rechte der Bürger auf persönliche Beziehungen nicht direkt anwendbar. Konkrete Verwirklichung des Rechts der Bürger kann nur durch spezifische Rechtsvorschriften verwirklicht werden. Von der Sicht der Verwendung  gibt es oft Konflikte zwischen den verfassungsmäßigen Rechte. Wenn es die direkte Anwendung der verfassungsmäßigen Grundrechte auf dem Gebiet des Privatrechts gibt,führt diese Situation dazu, dass Die Reibung zwischen den verschiedenen Rechten auftaucht. Hinzu kommt,dass die Justiz in eine schwierige Situation wird.

Der zweite Grund ist auch nicht zu übersehen. Die Natur und die Funktion der Verfassung bestimmt,dass es keine Drittwirkung bestehen sollte.Denn die traditionelle Natur der Verfassung hat nur ein Ziel,dass die Verletzung privater Rechte durch die öffentliche Gewalt verhindert werden kann.Wenn Drittwirkung durchgeführt wird,verursacht diese Situation übermäßige Eingriffe der Staatsmacht in die private Sphäre Deshalb kann der Zweck der Verfassung nicht erreichen,sondern beeinträchtigen

Doch mit der Entwicklung der Gesellschaft bringt eine große Veränderung in staatlichen Funktionen. Die Aufgabe der Staat ist nicht nur für Aufrechterhaltung der sozialen Ordnung,sondern auch bietet eine breite Palette von sozialen Dienstleistungen und soziale Wohlfahrt.Deswegen sollten die Grundrechte nicht auf den Umfang der subjektiven Rechte beschränkt werden.Als objektive Rechte muss das Grundgesetz über die Anwendbarkeit verfügen. Zusammenfassend kann man sagen,dass diese Ansicht unhaltbar ist.

III. Für eine Drittwirkung

Auf der anderen Seite vertreten die anderen diese Meinung, dass die Grundrecht die Ausstrahlungswirkung hat , nämlich die Grundrechte des Grundgesetzes kann als Die Grundlage des Schiedsrichters in privaten Bereich eingesetzt werden.Denn die verfassungsrechtlichen Wertungen ändern sich mit den gesellschaftlichen Anschauungen.[3] Staatliche Macht kann allein den Bedarf der verfassungsmäßigen Grundrechte der Bürger nicht decken,so dass der Staat bestimmten öffentlichen Organisationen zulassen muss, damit einige private Subjekte können die Stärke und den Ressourcen haben und besser das öffentliche Interesse treffen können.Aber manche private Subjekte haben eine starke Kraft, nämlich sie haben übermäßige soziale Gewalte, so dass die Rechte der schwachen Privatpersonen von anderen Leute beeinträchtigt werden. Selbstbestimmung in traditionellen Privatrecht besteht nicht mher. Zwischen Subjekten des Privatrechts ist es schwierig, die Gleichstellung weiter zu erhalten. Aber nicht nur gegen solche sozialen Gewalten bedarf der Einzelne einer Sicherstellung, sondern auch etwa dagegen,dass andere in seine Privatsphäre einbrechen, seine Menschenwürde und damit sein Persönlichkeitsrecht verletzen oder dass sie sein Leben oder seine körperliche Unversehrtheit angreifen.[4]In diesem Sinne ist der Schutz der Ausstrahlungswirkung zwischen Bürger und Bürger, nicht zwischen der Staat und die Bürger.

Über Drittwirkung gibt es zwei verschiedene Theorien, nämlich unmittelbare Drittwirkung und mittelbare Drittwirkung.

A.Unmittelbare Drittwirkung

Die Bedeutung der unmittelbaren Drittwirkung ist, dass Persönliche Beziehung direkt von Grundrechte geregelt wird. Die Theorie basiert auf Art. 1Abs. 3 GG. Nach Hans Carl Nipperdey entfalten die Grundrechte im Zivilrecht eine absolute Wirkung. Diese Wirkung gilt als Gebot wie als Verbot im Verhältnis zwischen Privaten.[5] Das Verfassungsrecht enthält eine normative Regelung der gesamten Rechtsordnung als Einheit, aus der auch unmittelbar subjektive private Rechte des einzelnen hervorgehen.[6] Nach Hans Carl Nipperdey nicht alle der grundlegenden Rechte regeln die Freiheit von dem Staat. Es gibt auch viele Grundrechte, die Ordnungsgrundsätze in den Bereichen des sozialen Lebens regeln. Diese Grundrechte verlangt keine Gesetze als interpretatorische Vermittlung. In der modernen Gesellschaft, wenn die Bürger Social Macht begegnen, wegen der schwachen Position sind die Bürger noch nicht in der Lage zu kämpfen. Unter der verfassungsmäßigen Ordnung die hat die Verteidigung für Freiheit gegen den Staat immer weniger Sinn. Moderne Verfassung sollte in der neuen historischen Phase in anderen Bereich weiterhin die bürgerliche Freiheit schützen. Aber heutige Verletzung der persönlichen Freiheit kommt meisten aus Gleichberechtigten Bürgern.

Allerdings sind diese Theorie nicht förderungswürdig.Denn Grundgesetz ist in Bezug auf alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens. Wenn die Bestimmungen des Grundrechte übermäßig im Bereich der privaten Rechte beteiligt, führt dies zu einer erheblichen Zunahme von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Grundgesetz. Daher wird Verfassungsgericht überwältigt. Diese Theorie führt zu dem Ausbau der Gerichtsbarkeit und gleichzeitig wird die gesetzgebende Gewalt unterminiert. Daher hat diese Theorie heute nicht von der Mehrheit akzeptiert werden

B.Mittelbare Drittwirkung

Die Lehre von der mittelbaren Drittwirkung ist die herrschende Lehre und Rechtsprechung. Sie sieht nur eine mittelbare Grundrechtswirkung im Privatrechtsverhältnis. Sie ist abgesehen von einigen Vorläufern.[7] Diese Lehre betont, dass die Grundrechte nicht unmittelbar auf dem Gebiet des Privatrechts angewandt werden. Die Grundrechte des Grundgesetzes kann nur durch die allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts gelten. Ausstrahlungswirkung der Grundrechte hat auch wichtige Auswirkungen auf die private Rechte. Aber die Grundrechte muss die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches als Schlüssel verwendet werden, damit die Bestimmungen des Grundgesetzes einen Einfluss, auf die Beziehungen des Privatrechts haben. Im Verlauf des Prozesses muss der Richter mit dem Geist der Grundrechte entsprechen. Auf diese Weise können die Richter mit dem Grundgesetz gebunden sein. Wenn der Richter in den Prozess der Auslegung des Gesetzes nicht im Einklang mit den Grundrechten sind, können die Bürger Verfassungsbeschwerde stellen, damit Verfassungsgericht überprüfen kann, ob die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte im Zivilrecht erreicht.
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IV. Kurze Schlussthesen als Ergebnis

Zusammenfassend kann man sagen, obwohl die Verfassung des Staates vor allem das Verhältnis zwischen die Bürger und die Staat regelt, in der neuen Situation besteht die Möglichkeit, dass die Rechte des einzelnen Bürgers von anderen Person, die beeinträchtigt werden. Deshalb sollte das Verfassungsrecht sich ändern, um die neue Verhältnise zu adaptieren. Die Drittwirkung- Theorie wurde vielfach von deutschen Forschern akzeptiert. Die Unterschied zwischen die unmittelbare Drittwirkung und mittelbare Drittwirkung besteht in der Anwendung des Gesetzes. Die mittelbare Auswirkung fördert die Entwicklung der privaten Autonomie, gleichzeitig garantiert die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte den Einfluss im Bereich des Privatrechts. Diese Theorie gleicht die Autorität des Grundgesetzes und die persönliche Autonomie aus.

每个星期会有新的收获，这就是复习的作用了，我还是相信那个语言爆炸理论的，积累总会在有一天发生质变，不过目前，我们不能预知未来，要做的只是持续性的积累。

本周发现，做了最近几年的德福题目，题目和文章的对应并不是那么简单了，所以要做好一定的准备，心理上的和做题方式上的。阅读必须有针对性的准备一些单词，还有进一步理解做题思路。

听力浮动性太大，3分5分的浮动都太正常了，水平似乎与分数不挂钩了。遇到熟悉的题目就万事大吉，遇到困难的题目，心里阻塞，就会产生问题，所以接下来，必须仍然进行全面的准备，首先是题材上的听力准备，其次是做题方法的总结应用，尤其是关键词的提示作用需要进一步体验和记忆。我没有别的办法，只能继续积累，至于当天考试的难度，这是天决定的。

作文必须要在接下来两个星期内训练出速度，口语需要进行全方位的练习，目前还没有什么心得体会。

其实两个周末的听力训练我都只得了3分，从分数的角度而言对我打击非常严重，为了听力我从各个方面进行了一定程度的准备，但是遭受那么惨重的挫折。

进一步思考，有的题目错误需要自己去克服，比如单词的不理解直接导致思路的不连贯，一错到底是绝对的。仔细分析这两次听力测试，发现其实完全可以得到4分的，太多不必要的低级错误。比如一个题目少写了一个成分，以后我就一定不漏全写，反正写多了不会扣分。一个题目很简单的日期没有听到，因为还停留在上一道题，不应该的错误。另外关于大学当中的种种单词必须再过，熟记，有的词语一晃而过，如果在课下有复习并熟记，才可能做对，基本功必须要打好基础。

这次一套听力题的设问相当歹毒，比如Prestage是法语发音，但是没听过，所以没听到信号，Dok.Ing这个缩写没听出来是什么意思，更严重的其实是，自己连题目都没有读懂，vorziehen的意思都忘掉了，难怪第一题听都不知道该听什么，如何判断正误就失去了目标。另外这套题目似乎没有完全按照设题顺序来，所以导致感觉题目没有解答完毕听力就结束了，还有Doktorvater这个词语是Professor的同义词，第一次听到这个词，完全没反应，博士生导师！怪不得这套题的YN会错4个！实在是不应该的。

目前要解决的问题有：1.单词，读不懂就会导致没目标瞎听，尤其是老师给的基础词汇必须严格掌握，小心遗忘率。2.精力集中：不要一直纠结上一道题，赶紧盯住下一道题的提示点，听下一道题目，否则损失惨重。3.当进行第三题时，把听到的内容写上去，可以适当发挥但是千万别发挥过度导致本来可以得分的题目都丢分了，这样得不偿失，需要仔细拿捏。

更多的错误需要自己去克服和总结。今天发现错因反倒给了我一个努力的力量，我知道一切都是可以克服的，需要一步一步调整。加油。

复习到了十月中旬，距离最后还有20日。

这两天的课程临场测试暴露出太多的硬伤。分数自然是不合格，但分数并不是目前需要关注的重点，只要最关键的薄弱环节不被克服，这就是一种常态。之前的复习，纯粹是属于自我感觉良好，后来发现最初上课时所学到的那种思维方式和踏实积累消失了。目前主要的问题存在于：基本词汇缺乏，导致阅读的频繁出错，另外一个阅读的核心问题是做题思路问题，遗忘了应该采用的做题方法，急于求成。因此接下来要做的基础工作是，积累基础词汇，这是考试最重要的硬伤所在，改变做题思路，调整到正常的阅读做题状态。

听力暴露出的问题更为严重，在第一题和第二题部分，注意力不够集中直接导致错过题目。最大的硬伤仍然在于词汇，无法将题目读懂，导致听力开始之后无法将注意力集中到设题点，找不到题目对应的考点。因此目前要做的事情是，搞懂题目中涉及到的单词意思，即对单词要有一个复习和抓紧记忆，单词量的欠缺太过于严重。听力过程中的速记问题仍然存在严重问题，自己发挥的答案往往错上加错，并且记录不下关键答案，这是个致命性的硬伤。以上提到的问题需要在下周5日内进行克服。

其实这样一次打击对我来说是恰到好处的，只要涉及到任何考试，只有最后20天人才会进入一种最终的备战状态，这个状态对于查漏补缺提升水平是有很关键作用的。上次的雅思考试，考研英语等都证明了这一点。现在不会盲目乐观了，看到了自己的致命伤，就更清楚自己要做什么。不要和其他人比，只需要对比自己是否有所改进，是否能够继续提高，这就足够了，分数是表面的，不必在乎。要做到的只是踏实积累，弥补不足，以一颗平常心态去面对考试，做到自己能够的最大力量，而不是因为成绩的一时低迷而产生怀疑，相反这是一个积极的信号，是一个善意的提醒，没有它，自己战死了都不知道死因为何。况且这是一个要积极应对去冲刺的信号。好好加油，弥补不足！我很感谢这样的一次警示。

Warum braucht man Strafrecht

Heute möchte ich zum Thema„Warum braucht man Strafrecht“meine Stellung nehmen.Zuerst würde ich die zwei Bedeutung „Strafe“und „Recht“nach meine Meinung verdeutlichen.

„Strafe“ heißt,man muss sich durch vosätzliches Maßnahme körperliche oder seelische Tortur leiden,wenn man einer bestimmen regel entgeht. „Recht“ heißt,durch die Zwangsvorschrift muss Gerechtigkeit und die Stabilität der Gesellschaft versichern zu sein.Als öffentliches recht hat Strafrecht eigenen obersten Zweck,nämlich die Gesellschaft vor sozialschädlichem Verhalten zu bewahren und die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen.Allerdings während der Entwicklung der Gesellschaft wird die genaue Strafzwecke unterschiedlich beurteilt.

Die einen vertreten die absolute Straftheorie,die aus Vergeltung stammen.Die Befürworter behaupten,dass der Ursprung des Strafrechts mit revanche gegen ungerechten Schaden zu tun hat. Um für einen Schaden aufzukommen muss der Verbrecher entsprechend bestraft werden.Nach dieser Theorie ist der Sinn der Strafe bloß die Vergeltung des vergangenen Unrechts, aber für die Gesellschaft gibt diese absolute Theorie keine deutliche Zwecke. Das heißt,Diese Theorie nimmt keine Rücksicht auf die schlechte Folge, die die ganze gesellschaft nach der Strafe wahrscheinlich verursachen könnten. Die private Ansprüche werden durch Theorie befriedigt,während die Interesse und Stabilität der Gesellschaft nicht garantiert werden können.

Die anderen befürworten relative Theorien(Prävention).Die Theorien haben ein deutiches Ziel,dass zukünftig keine neuen Verbrechen beganen werden,dazu gibt es zwei genaue Weisen,nämlich Spezialprävention und Generalprävention.Spezialprävention heißt,wenn man die Verbrecher ins Gefängnis bringt,ist die Gesellschaft verantwortlich für die Resozializierung der Verbrecher, indem die Verbrecher in Zukunft in Gesellschaft besser integrieren können.Aber in der Praxis bestehen viele komplexe straftaten, zum Beispiel Sexualverbrechen.Für die Sexualverbrecher durch die sogenannte Spezialprävention gibt es wahrscheinlich keine direkte Auswirkungen.Andererseits befasst sich die Generalprävention mit der Herausbildung des Rechtsbewusustseins. Durch Generalprävention sollte die Bürger von der Strafdrohung des Strafrechts abschreckt werden,damit Niemand in Zukunft verbrechen darf.Gleichzeitig werden die Bürger auf der Rechtsordnung vertrauen.Zweifellos gibt diese Theorie einen großen Defekt,das heißt,diese Prävention nimmt keine Rücksicht auf Menschenlichkeit.Um die rechtsordnung zu bilden wird das Menschenbild durch Abschrekung ignoriert.Diese Theorie tritt das Grundprinzip der Verfassung über.

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass jede Straftheorie keine Überlegenheit hat.Denn jede Theorie hat eigene unauslöschliche Nachteile.Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt liget darin, dass irgendwelche Theorie kein direkter Bestimmungsfaktor für jeden konkreten Tatbestand.Das heißt,ob das Strafrecht streng oder einfach ist,ist nicht von unterschiedlichen Theorien sondern von der Gefahr jedes Sachverhalts abhängig.Zusammenfassend kann ich feststellen, dass der Zweck des Strafrechts vielfältige Aspekte hat,zum Beispiel Schuldausgleich,Prävention,Resoziallisierung usw.In der praxis muss alle Theorien zusammenarbeiten, um die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen.