邛泸月下

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Grundrechte Drittwirkung im Privatrecht

 I. Einleitung     

Nach dem traditionellen Konzept der Verfassung ist die verfassungsmäßigen Rechte ein passives Recht für Verteidigung. Die Verfassungsbestimmungen über die Grundrechte sollen die Menschen schützen, um den Missbrauch der staatlichen Macht zu vermeiden. Das Grundgesetz in 1949 hatten keine direkte privatrechtliche Natur, sondern blieb die Reinheit des öffentlichen Rechts. Die Theorie der Drittwirkung für den privaten Bereichen stammt von Praxis und der Theorieentwicklung. Obwohl die Verfassung des Staates vor allem das Verhältnis zwischen die Bürger und die Staat regelt, in der neuen Situation besteht die Möglichkeit, dass die Rechte des einzelnen Bürgers von anderen Person beeinträchtigt werden. Deshalb sollte das Verfassungsrecht sich ändern, um die neue Verhältnise zu adaptieren. Bei der Drittwirkungsfrage geht es darum, ob auch Privatpersonen durch Grundrechte gebunden sind, ob diese also auch in den Rechtsbeziehungen zwischen privaten Rechtssubjekten zur Wirkung kommen.[1] Die grundrechtsdogmatische Lösung konzentriert sich auf die Frage, ob private Rechtssubjekte als dritte Adressaten der Grundrechte betrachtet werden können.[2]

II.Gegen eine Drittwirkung

Im theoretischen Bereich ist es umstritten, ob Grundrechte den Bereich des Privatrechts strahlt, nämlich Ausstrahlungseffekt.Die einen behaupten,dass Die Grundrechte der Verfassung keine Drittwirkung haben.Der erste Grund liegt darin,dass ohne Drittwirkung die Reibung zwischen die privaten Subjekte vermeidetet werden kann.Normalerweise sind die verfassungsmässigen Rechte der Bürger auf persönliche Beziehungen nicht direkt anwendbar. Konkrete Verwirklichung des Rechts der Bürger kann nur durch spezifische Rechtsvorschriften verwirklicht werden. Von der Sicht der Verwendung  gibt es oft Konflikte zwischen den verfassungsmäßigen Rechte. Wenn es die direkte Anwendung der verfassungsmäßigen Grundrechte auf dem Gebiet des Privatrechts gibt,führt diese Situation dazu, dass Die Reibung zwischen den verschiedenen Rechten auftaucht. Hinzu kommt,dass die Justiz in eine schwierige Situation wird.

Der zweite Grund ist auch nicht zu übersehen. Die Natur und die Funktion der Verfassung bestimmt,dass es keine Drittwirkung bestehen sollte.Denn die traditionelle Natur der Verfassung hat nur ein Ziel,dass die Verletzung privater Rechte durch die öffentliche Gewalt verhindert werden kann.Wenn Drittwirkung durchgeführt wird,verursacht diese Situation übermäßige Eingriffe der Staatsmacht in die private Sphäre Deshalb kann der Zweck der Verfassung nicht erreichen,sondern beeinträchtigen

Doch mit der Entwicklung der Gesellschaft bringt eine große Veränderung in staatlichen Funktionen. Die Aufgabe der Staat ist nicht nur für Aufrechterhaltung der sozialen Ordnung,sondern auch bietet eine breite Palette von sozialen Dienstleistungen und soziale Wohlfahrt.Deswegen sollten die Grundrechte nicht auf den Umfang der subjektiven Rechte beschränkt werden.Als objektive Rechte muss das Grundgesetz über die Anwendbarkeit verfügen. Zusammenfassend kann man sagen,dass diese Ansicht unhaltbar ist.

III. Für eine Drittwirkung

Auf der anderen Seite vertreten die anderen diese Meinung, dass die Grundrecht die Ausstrahlungswirkung hat , nämlich die Grundrechte des Grundgesetzes kann als Die Grundlage des Schiedsrichters in privaten Bereich eingesetzt werden.Denn die verfassungsrechtlichen Wertungen ändern sich mit den gesellschaftlichen Anschauungen.[3] Staatliche Macht kann allein den Bedarf der verfassungsmäßigen Grundrechte der Bürger nicht decken,so dass der Staat bestimmten öffentlichen Organisationen zulassen muss, damit einige private Subjekte können die Stärke und den Ressourcen haben und besser das öffentliche Interesse treffen können.Aber manche private Subjekte haben eine starke Kraft, nämlich sie haben übermäßige soziale Gewalte, so dass die Rechte der schwachen Privatpersonen von anderen Leute beeinträchtigt werden. Selbstbestimmung in traditionellen Privatrecht besteht nicht mher. Zwischen Subjekten des Privatrechts ist es schwierig, die Gleichstellung weiter zu erhalten. Aber nicht nur gegen solche sozialen Gewalten bedarf der Einzelne einer Sicherstellung, sondern auch etwa dagegen,dass andere in seine Privatsphäre einbrechen, seine Menschenwürde und damit sein Persönlichkeitsrecht verletzen oder dass sie sein Leben oder seine körperliche Unversehrtheit angreifen.[4]In diesem Sinne ist der Schutz der Ausstrahlungswirkung zwischen Bürger und Bürger, nicht zwischen der Staat und die Bürger.

Über Drittwirkung gibt es zwei verschiedene Theorien, nämlich unmittelbare Drittwirkung und mittelbare Drittwirkung.

A.Unmittelbare Drittwirkung

Die Bedeutung der unmittelbaren Drittwirkung ist, dass Persönliche Beziehung direkt von Grundrechte geregelt wird. Die Theorie basiert auf Art. 1Abs. 3 GG. Nach Hans Carl Nipperdey entfalten die Grundrechte im Zivilrecht eine absolute Wirkung. Diese Wirkung gilt als Gebot wie als Verbot im Verhältnis zwischen Privaten.[5] Das Verfassungsrecht enthält eine normative Regelung der gesamten Rechtsordnung als Einheit, aus der auch unmittelbar subjektive private Rechte des einzelnen hervorgehen.[6] Nach Hans Carl Nipperdey nicht alle der grundlegenden Rechte regeln die Freiheit von dem Staat. Es gibt auch viele Grundrechte, die Ordnungsgrundsätze in den Bereichen des sozialen Lebens regeln. Diese Grundrechte verlangt keine Gesetze als interpretatorische Vermittlung. In der modernen Gesellschaft, wenn die Bürger Social Macht begegnen, wegen der schwachen Position sind die Bürger noch nicht in der Lage zu kämpfen. Unter der verfassungsmäßigen Ordnung die hat die Verteidigung für Freiheit gegen den Staat immer weniger Sinn. Moderne Verfassung sollte in der neuen historischen Phase in anderen Bereich weiterhin die bürgerliche Freiheit schützen. Aber heutige Verletzung der persönlichen Freiheit kommt meisten aus Gleichberechtigten Bürgern.

Allerdings sind diese Theorie nicht förderungswürdig.Denn Grundgesetz ist in Bezug auf alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens. Wenn die Bestimmungen des Grundrechte übermäßig im Bereich der privaten Rechte beteiligt, führt dies zu einer erheblichen Zunahme von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Grundgesetz. Daher wird Verfassungsgericht überwältigt. Diese Theorie führt zu dem Ausbau der Gerichtsbarkeit und gleichzeitig wird die gesetzgebende Gewalt unterminiert. Daher hat diese Theorie heute nicht von der Mehrheit akzeptiert werden

B.Mittelbare Drittwirkung

Die Lehre von der mittelbaren Drittwirkung ist die herrschende Lehre und Rechtsprechung. Sie sieht nur eine mittelbare Grundrechtswirkung im Privatrechtsverhältnis. Sie ist abgesehen von einigen Vorläufern.[7] Diese Lehre betont, dass die Grundrechte nicht unmittelbar auf dem Gebiet des Privatrechts angewandt werden. Die Grundrechte des Grundgesetzes kann nur durch die allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts gelten. Ausstrahlungswirkung der Grundrechte hat auch wichtige Auswirkungen auf die private Rechte. Aber die Grundrechte muss die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches als Schlüssel verwendet werden, damit die Bestimmungen des Grundgesetzes einen Einfluss, auf die Beziehungen des Privatrechts haben. Im Verlauf des Prozesses muss der Richter mit dem Geist der Grundrechte entsprechen. Auf diese Weise können die Richter mit dem Grundgesetz gebunden sein. Wenn der Richter in den Prozess der Auslegung des Gesetzes nicht im Einklang mit den Grundrechten sind, können die Bürger Verfassungsbeschwerde stellen, damit Verfassungsgericht überprüfen kann, ob die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte im Zivilrecht erreicht.
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IV. Kurze Schlussthesen als Ergebnis

Zusammenfassend kann man sagen, obwohl die Verfassung des Staates vor allem das Verhältnis zwischen die Bürger und die Staat regelt, in der neuen Situation besteht die Möglichkeit, dass die Rechte des einzelnen Bürgers von anderen Person, die beeinträchtigt werden. Deshalb sollte das Verfassungsrecht sich ändern, um die neue Verhältnise zu adaptieren. Die Drittwirkung- Theorie wurde vielfach von deutschen Forschern akzeptiert. Die Unterschied zwischen die unmittelbare Drittwirkung und mittelbare Drittwirkung besteht in der Anwendung des Gesetzes. Die mittelbare Auswirkung fördert die Entwicklung der privaten Autonomie, gleichzeitig garantiert die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte den Einfluss im Bereich des Privatrechts. Diese Theorie gleicht die Autorität des Grundgesetzes und die persönliche Autonomie aus.

Warum braucht man Strafrecht

Heute möchte ich zum Thema„Warum braucht man Strafrecht“meine Stellung nehmen.Zuerst würde ich die zwei Bedeutung „Strafe“und „Recht“nach meine Meinung verdeutlichen.

„Strafe“ heißt,man muss sich durch vosätzliches Maßnahme körperliche oder seelische Tortur leiden,wenn man einer bestimmen regel entgeht. „Recht“ heißt,durch die Zwangsvorschrift muss Gerechtigkeit und die Stabilität der Gesellschaft versichern zu sein.Als öffentliches recht hat Strafrecht eigenen obersten Zweck,nämlich die Gesellschaft vor sozialschädlichem Verhalten zu bewahren und die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen.Allerdings während der Entwicklung der Gesellschaft wird die genaue Strafzwecke unterschiedlich beurteilt.

Die einen vertreten die absolute Straftheorie,die aus Vergeltung stammen.Die Befürworter behaupten,dass der Ursprung des Strafrechts mit revanche gegen ungerechten Schaden zu tun hat. Um für einen Schaden aufzukommen muss der Verbrecher entsprechend bestraft werden.Nach dieser Theorie ist der Sinn der Strafe bloß die Vergeltung des vergangenen Unrechts, aber für die Gesellschaft gibt diese absolute Theorie keine deutliche Zwecke. Das heißt,Diese Theorie nimmt keine Rücksicht auf die schlechte Folge, die die ganze gesellschaft nach der Strafe wahrscheinlich verursachen könnten. Die private Ansprüche werden durch Theorie befriedigt,während die Interesse und Stabilität der Gesellschaft nicht garantiert werden können.

Die anderen befürworten relative Theorien(Prävention).Die Theorien haben ein deutiches Ziel,dass zukünftig keine neuen Verbrechen beganen werden,dazu gibt es zwei genaue Weisen,nämlich Spezialprävention und Generalprävention.Spezialprävention heißt,wenn man die Verbrecher ins Gefängnis bringt,ist die Gesellschaft verantwortlich für die Resozializierung der Verbrecher, indem die Verbrecher in Zukunft in Gesellschaft besser integrieren können.Aber in der Praxis bestehen viele komplexe straftaten, zum Beispiel Sexualverbrechen.Für die Sexualverbrecher durch die sogenannte Spezialprävention gibt es wahrscheinlich keine direkte Auswirkungen.Andererseits befasst sich die Generalprävention mit der Herausbildung des Rechtsbewusustseins. Durch Generalprävention sollte die Bürger von der Strafdrohung des Strafrechts abschreckt werden,damit Niemand in Zukunft verbrechen darf.Gleichzeitig werden die Bürger auf der Rechtsordnung vertrauen.Zweifellos gibt diese Theorie einen großen Defekt,das heißt,diese Prävention nimmt keine Rücksicht auf Menschenlichkeit.Um die rechtsordnung zu bilden wird das Menschenbild durch Abschrekung ignoriert.Diese Theorie tritt das Grundprinzip der Verfassung über.

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass jede Straftheorie keine Überlegenheit hat.Denn jede Theorie hat eigene unauslöschliche Nachteile.Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt liget darin, dass irgendwelche Theorie kein direkter Bestimmungsfaktor für jeden konkreten Tatbestand.Das heißt,ob das Strafrecht streng oder einfach ist,ist nicht von unterschiedlichen Theorien sondern von der Gefahr jedes Sachverhalts abhängig.Zusammenfassend kann ich feststellen, dass der Zweck des Strafrechts vielfältige Aspekte hat,zum Beispiel Schuldausgleich,Prävention,Resoziallisierung usw.In der praxis muss alle Theorien zusammenarbeiten, um die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen.

首先感谢父母吧，生命的意义，来自于父母的赐予。

“过去的一岁虽然有欢乐也有苦痛，虽然生命远远看不到路的方向，但生活就像一部公路电影，认真寻找生命的意义就是最美”。 每一年都会有独孤灵箫的祝福，想到自己大一那一年，她作了一首词送我，有一年还专门送给我一个刻有我名字的印章。上面这句话，也是她今年送给我的，这句话包含了很多意义，回首去年这一年，我经历了一个终结和一个新的开始。 也许一切都是风景，过去的一岁，太多的风景让我目不暇接。从那个令人怀念的毕业旅行开始，一直到毕业演出之前的种种，我实现了自己早就想要进行的一系列设想。那忙碌的最后两个月，我们都来不及告别，便踏上了各自的道路，在天各一方，我们突然发现，似乎身边一下缺少了一种存在，于是，从一种不习惯到习惯。

从暑假开始接触到自己将来的新领域，这是一个截然不同的生活和文化的开始，新的风景。很多东西总是回过头去看，才发现突然间感觉到的轻松是通过一系列的迷茫和苦闷累积过来的，突然有一天这些不愉快就统统消失了。最近突然来了感觉，我的这种适应力总是姗姗来迟，不过终于等到了你，应该说从五月开始，这才是步入正轨。说不清楚，只是一种强烈的内心确信，等待是徒劳的，不知道这道光芒什么时候会照射到你的身上。课堂上老师说，学习一种语言就是一种新的生命的经历，的确这大半年接触到一种截然不同的文化，站在一定的距离去进行审美，而不是被那种文化完全侵蚀。这算是一种有意义的生活，明年我期待更加精彩的风景。现在在德国纽伦堡的莹姐告诉我，德国的秋天最美。想到去年寒假，我还忐忑地询问着无法想象的关于德国的种种，今年，我却已经在付诸实施了。现在不仅是在中国的主要城市，就连在世界各国，都会有我认识的人，走到哪里，都是不孤单的。明年秋天，希望能在德国相见。

 人，也是一年来的风景。独自在外却不感到孤独，有孤独的时候，却发现自己仍然可以在离家如此之远的首都找到自己的圈子。当时抱定决心来到北京的各位，现在走上了不同的道路。前日听05级的朋友描述他们当时高考的辛苦历程，突然间回忆起自己的过去。这一年当中认识了比大学四年更多的朋友，看到自己和他们行进在同一条道路上，有了一种归属感。归属感对我而言总是那么重要，各自行进，总要彼此分享，这种感情实在是来之不易。

这一年，也见证了自己初恋的开始到终结，其中有快乐也有苦痛。这一道短暂的风景，昙花一现，不知道是会忘却还是会铭记。也许在将来，触景才会生情了。人生永远不能预知会发生什么，会遇到什么样的人，但精彩的永远在前方。该出现的人，在这个人生阶段出现，然后离开，但你会感觉，他们总是来得恰到好处，去得似乎也符合时宜，这些都是天意的安排。

看风景的人，也许也在风景之中，24岁的这一年，又将是一个重大的改变。